NUTZUNGSBEDINGUNGEN  (MUSTER)
1. Anwendungsbereich

1.1. Eine Nutzung dieser von der Weissmann GmbH und/oder ihrer Tochtergesellschaften angebotenen Webseite (im Folgenden: „WEISSMANN -Webseiten“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig/ unterliegt folgenden Bedingungen. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere besondere Bedingungen, z.B. Allgemeine Vertragsbedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.

1.2. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.3. Sofern der Nutzer bei Nutzung der WEISSMANN -Webseiten als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1. WEISSMANN hält auf den WEISSMANN -Webseiten bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2. WEISSMANN ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der WEISSMANN -Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt WEISSMANN keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der WEISSMANN -Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1. Einige Seiten der WEISSMANN -Website, des Bewerberportals können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch WEISSMANN besteht kein Anspruch. WEISSMANN behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. WEISSMANN ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
– zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
– gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
– gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der WEISSMANN -Website verstoßen hat oder
– die WEISSMANN -Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und etwaige spätere Änderungen unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

3.3. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: „Benutzerdaten“). Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und ist verantwortlich für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, WEISSMANN unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten.

3.5. Nach Eingang der Mitteilung des Nutzers von einer missbräuchlichen Benutzung durch Dritte nach Ziffer 3.4 wird WEISSMANN den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei WEISSMANN oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. WEISSMANN wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden oder keine Pflicht dazu mehr besteht.

4. Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation

4.1. Die Nutzung der auf der WEISSMANN -Webseite zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen, ebenfalls aktualisierte Informationen oder Dokumentation.

4.2. WEISSMANN räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der WEISSMANN -Website überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch WEISSMANN verfolgten Zweck entspricht.

4.3. Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder Informationen noch Dokumentation ändern noch darf er Teile herauslösen.

4.5. Die Informationen und Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

5. Geistiges Eigentum

5.1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der WEISSMANN -Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von WEISSMANN weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2. Außerhalb der ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft WEISSMANN eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.3. Soweit der Nutzer auf den WEISSMANN -Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf WEISSMANN diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte und Dienstleistungen aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.

5.4 WEISSMANN macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Website auch Bilder enthält, die dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

6. Pflichten des Nutzers

6.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der WEISSMANN -Website nicht

– mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
– gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
– Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
– Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
– Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2. WEISSMANN darf den Zugang zu der WEISSMANN -Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

Die WEISSMANN -Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Die Aktivierung bestimmter Verknüpfungen (Links) auf dieser Webseite kann dazu führen, dass diese verlassen wird. WEISSMANN übernimmt für die Verknüpfung und die Inhalte verknüpfter Webseiten weder eine technische Verantwortung noch macht WEISSMANN sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da WEISSMANN die verlinkten Informationen, insbesondere den darauf angebotenen Produkten, Dienstleistungen und sonstigen Angeboten nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1. WEISSMANN ist nach besten Kräften bestrebt, die Zuverlässigkeit und Fehlerfreiheit der präsentierten Informationen und Dokumentationen sicherzustellen. Sofern Informationen oder Dokumentation auf diesem Webseiten bereitgestellt und unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit, Aktualität und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. WEISSMANN haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die durch Informationen entstehen, die auf dieser Website bereitgehalten, auf die zugegriffen, benutzt werden, die angefragt werden oder die mit der Verknüpfung mit anderen Webseiten zusammenhängen.

8.2. Die Informationen auf der WEISSMANN -Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten und Dienstleistungen enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Dienstleistungs- oder Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte und Dienstleistungen sind daher im Einzelfall beim Abschluss von Verträgen zu vereinbaren.

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1. Die Haftung von WEISSMANN für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von WEISSMANN ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2. Obgleich sich WEISSMANN stets bemüht, die WEISSMANN -Website virenfrei zu halten, garantiert WEISSMANN keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der WEISSMANN -Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner selbst Sorge tragen.

9.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Datenschutz

WEISSMANN beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der WEISSMANN -Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Grundsätze zum Datenschutz und Cookies, die auf der WEISSMANN -Website eingesehen werden kann.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

12.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

12.2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Nürnberg.

12.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.